Was für viele Unternehmen seit einigen Jahren selbstverständlich ist, entdecken andere Gewerbetreibende gerade erst für sich: Facebook als Werbeplattform. Doch wo es Chancen gibt schlummern auch Risiken. Eines der Risiken der kommerziellen Internetnutzung ist die Gefahr von Abmahnungen. Gewerbliche Nutzer von Social Networks müssen dies in letzter Zeit zunehmend am eigenen Leibe (und Geldbeutel) erfahren.

Wie Heise-online berichtet rollt im August 2012 eine regelrechte Abmahnwelle über Deutschland. Betroffen sind solche Facebook Nutzer die ihre Seite dort gewerblich nutzen. Begründet wird die Abmahnung mit einer Entscheidung des LG Aschaffenburg vom 19.08.2011 (Az. 2 HK O 54/11) die von einer solchen Impressumpflicht zweifelsfrei ausgeht. Auch in anderen Entscheidungen, z.B. des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18.12.2007 (Az. I-20 U 17/07) finden sich entsprechende Rechtsauffassungen, wenn auch ohne direkte Nennung von Facebook oder anderer sozialer Netzwerke.

  

Die Berechtigung einer solchen Abmahnung hängt jedoch von einer Vielzahl von Voraussetzungen ab. So muss seitens des Abmahners zum Beispiel eine Legitimation, etwa aufgrund eines Wettbewerbsverhältnisses bestehen. Außerdem begründet erst eine ausreichend intensive gewerbliche Nutzung der eigenen Facebookseite eine Impressumpflicht, die nach den Ausführungen des OLG Düsseldorf jedoch schon in einer bloßen Werbung ohne unmittelbare Bestellmöglichkeit und sonstige Interaktionsmöglichkeiten bestehen kann.

  

Diese und andere Voraussetzungen gilt es zu prüfen, bevor man von einem Anspruch des Abmahners auf Schadensersatz und Unterlassung ausgehen muss. Auch bei der Frage, welchen Wortlaut die abzugebende strafbewehrte Unterlassungserklärung haben sollte und ob man den in der Regel als Anlage zur Abmahnung beigefügten Vordruck einer solchen Erklärung bedenkenlos unterzeichnen kann, oder lieber modifizieren sollte, darf man nicht unüberlegt handeln. Wichtig ist es, die vom Abmahner gesetzten Fristen zu beachten, an ansonsten ohne weitere Vorwarnung eine einstweilige Verfügung ergehen könnte, die erhebliche Kosten verursacht.

  

TIPP: 

  

Fügen Sie bei der gewerblich genutzten Facebook - Seite und bei vergleichen Seiten in anderen social networks vorsichtshalber ein Impressum ein. Dieses muss den Anforderungen des § 5 Telemediengesetz entsprechen und nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gut verständlich und leicht auffindbar sein. 

 

Bei Fragen zu den Themen Impressumpflicht, Internetrecht und Abmahnung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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