Sicher haben Sie davon gehört, vielleicht sind Sie betroffen: Vielen Internetnutzern wird aktuell vorgeworfen, sogenannte „Peer-to-Peer Netzwerke“ ( P2P ) oder ähnlich funktionierende Tauschbörsen zum illegalen Tausch von Musikdateien oder Filmen benutzt zu haben. Dienste wie ehemals Napster, BitTorrent, Kazaa oder eMule (um nur Einige zu nennen) können dazu genutzt werden illegal Mediendatien zu tauschen, die urheberrechtlichen Schutz genießen.

 

Spezialisierte Anwaltskanzleien wie zum Beispiel

  • Daniel Sebastian

  • NÜMANN+LANG

  • FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

  • Waldorf Frommer

  • Deneke & Partner

  • Kornmeier & Partner

  • Paulus Rechtsanwälte

versenden dann in der Regel an die jeweiligen Inhaber des Internetanschlusses massenweise Abmahnungen die den Vorwurf beinhalten, der Anschlussinhaber habe selbst Musiktitel oder Filme angeboten oder angebliche Rechtsverstöße jedenfalls zu verantworten.

Erfolg vor dem OLG - WhatsApp

Unter offensichtlicher Verwendung von Textbausteinen oder formalisierten Einheitsfloskeln fordern Abmahnanwälte die Betroffenen dann unter kurzer Fristsetzung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und meist zur Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes von z.B. 450,- € auf. Dabei wird der Eindruck erweckt, der Abgemahnte sei bereits überführt, seine Zahlungs- und Unterlassungspflicht stehe fest, eine gerichtliche Durchsetzung sei Formsache.  

Anders als regelmäßig im Text der Abmahnung behauptet, gibt es nach neuerer Rechtsprechung keine generelle Haftung des Anschlussinhabers.

  

Der wichtigste Rat an betroffene Abgemahnte muss lauten:

  

Die Abmahnung ist unbedingt ernst zu nehmen, auch kurze Fristen sind unbedingt zu beachten.

  

Aber auch wenn der Tausch geschützter Dateien selbstverständlich rechtswidrig und kein Kavaliersdelikt ist, steht eine Haftung des Abgemahnten oft nicht fest. Immer häufiger werden außerdem Fälle bekannt, in denen der behauptete Rechtsverstoß entweder überhaupt nicht erfolgt ist, oder jedenfalls nicht vom Abgemahnten zu verantworten ist. Hinzu kommt, dass Abmahnungen gerade nach neuerer Rechtsprechung verschiedene formale Kriterien erfüllen müssen, um überhaupt wirksam zu sein. Die Darlegungs- und Beweislast trägt aber der (angebliche) Rechteinhaber und nicht der Abgemahnte.

  

Ein weiteres Risiko des Abgemahnten besteht in sogenannten Mehrfachabmahnungen. Insbesondere wenn dem Betroffenen ein Urheberrechtsverstoß durch den Tausch mehrerer Musiktitel, zum Beispiel „Top 100 Single Charts“, Musiksammlungen wie „The Dome“, „Bravo-Hits“ oder sonstiger sogenannter Chartcontainer vorgeworfen wird, besteht das Risiko, dass gleich mehrere Abmahnungen gleichzeitig oder in kurzer Folge eingehen. Dies geschieht oft sogar durch die selbe Rechtsanwaltskanzlei, jedoch im Namen verschiedener Rechteinhaber.

  

Die bestmögliche Reaktion auf eine (berechtigte oder unberechtigte) Abmahnung erfordert neben der  Beurteilung der formellen Rechtmäßigkeit einer Abmahnung auch die Frage nach der Notwendigkeit zur Abgabe einer ggf. modifizierten Unterlassungsverpflichtungserklärung. Dabei können Fristversäumnisse zu ganz erheblichen Zusatzkosten und inhaltliche Fehler zu überhöhten oder vermeidbaren Zahlungen führen. Auch die Gefahr der Abgabe einer unzureichenden oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung ist nicht zu unterschätzen.

  

Gerne sind wir zu einer telefonischen oder persönlichen Besprechung Ihres Einzelfalls oder zur Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen zu einem im Voraus vereinbarten Festpreis bereit.

  

Wir freuen uns Ihnen kompetent und auf Grundlage unserer einschlägigen Erfahrungen behilflich sein zu können.

  

  

Stephan Stiletto

-Rechtsanwalt-

 

Wichtige Entscheidungen zum Thema Filesharing Abmahnungen:

  1. Bundesgerichtshof zum Thema Haftung eines Wlan Anschlussinhabers 

  2. OLG Düsseldorf zur Unwirksamkeit einer Abmahnung

  3. OLG Frankfurt verneint Haftung der Eltern für Internetrechtsverstoß der Kinder

  4. UPDATE: OLG Köln sieht keine generelle Haftung des Anschlussinhabers

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